Was lange waehrt

Was lange währt...

Nach sechs Jahren befindet sich das Tabakgesetz doch tatsächlich in der zweiten, ultimativen Runde. Geschlagen wird es dabei noch von einer anderen «Tabakgeschichte», nämlich der Parlamentarischen Initiative von Nationalrat Lukas Reimann, die noch zwei Jahre älter ist und klare Verhältnisse in Sachen Snus gefordert hat! Im Gegensatz zum Tabakgesetz hat der Vorstoss zum Kautabak die Kurve quasi noch gekriegt, wenn auch mit gewissen Unsicherheiten für die Zukunft – je nachdem wie dereinst das Gesetz dann umgesetzt wird. Was sind die Gründe, für diesen doch eher unüblichen Legislaturprozess? Zwei Stichworte dazu: Fehleinschätzung und Grabenkämpfe. 

Beim ersten Anlauf meinten die Gegner, mit einer Rückweisung an den Absender käme dann ein paar Jährchen später einfach so ein moderates, wirtschaftsfreundliches Gesetz daher. Weit gefehlt! Die Arbeitsverweigerung des Parlaments hat nichts gebracht. Der Grund ist klar: Die Grabenkämpfe vom letzten Mal sind die gleichen, nur werden sie von beiden Seiten noch vehementer geführt. Interessant dabei ist, dass die Gräben nicht entlang der üblichen Links/Rechts-Frontlinie verlaufen sondern quer durch die Parteienlandschaft und das zum Teil mit missionarischem Eifer. Auf der einen Seite will man nicht wahrhaben, dass heutzutage mit Anliegen der Tabakindustrie kein parlamentarischer Blumentopf mehr zu gewinnen ist und die andere Seite negiert hartnäckig, dass es bei diesem Gesetz um legale Produkte handelt, die ganz nebenbei dem Bund noch Steuergelder bescheren. Ein klassischer Fall also, wo der berühmte Kompromiss, also eine vernünftige und verhältnismässige Lösung dringend Not tun würde! Nachdem aber der Ständerat – prominent besetzt mit Protagonisten der Antitabakbewegung – den ursprünglichen Entwurf des Bundesrats durch ein faktisches Werbeverbot verschärft hatte, gab es natürlich für die Freiheitsturbos von der anderen Seite im Nationalrat auch kein Halten mehr: Werbung ohne Einschränkung und Rauchen möglichst wieder überall – so oder ähnlich könnte deren Grundhaltung umschrieben werden. 

Was braucht es denn nun? - Wie so oft sollte man sich ganz einfach in der Mitte finden. Diese liegt zwischen griffigem Jugendschutz, der seinen Namen verdient und verhältnismässigen Eingriffen in die Marktwirtschaft. Ob sich im Parlament der Rauch verzieht und diesbezüglich wieder Klarsicht herrscht, ist schwer abschätzbar….

Gastbeitrag von Lorenz Hess, Nationalrat Die Mitte, Kanton Bern



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